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DE: Merkel verteidigt ihre Russland-Politik

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Keine Entschuldigung - Die frühere deutsche Kanzlerin stellte sich erstmals nach Amtsende den Fragen eines Journalisten.


Die frühere deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Russland-Politik während ihrer 16-jährigen Amtszeit verteidigt. Eine Entschuldigung für die von vielen als zu nachsichtig gegenüber Russland kritisierte Politik lehnte sie am Dienstagabend in Berlin in ihrem ersten großen Interview seit Ausscheiden aus dem Amt ab. "Also ich sehe nicht, dass ich da jetzt sagen müsste: Das war falsch, und werde deshalb auch mich nicht entschuldigen."

Annexion der Krim 2014

Merkel räumte zwar ein, dass man der Annexion der Krim durch Russland 2014 härter hätte begegnen können. Man könne aber auch nicht sagen, dass damals nichts gemacht worden sei. Sie verwies auf den Ausschluss Russlands aus der Gruppe führender Industrienationen (G8) und den Beschluss der NATO, dass jedes Land zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben soll.

Putin wolle Europa zerstören

"Putins Hass, Putins - ja, man muss sagen - Feindschaft geht gegen das westliche demokratische Modell", sagte Merkel. Sie sei "nicht blauäugig oder so" gewesen, sondern habe gewarnt: "Ihr wisst, dass er Europa zerstören will. Er will die Europäische Union zerstören, weil er sie als Vorstufe zur NATO sieht."

Auch dass sie sich 2008 gegen eine Nato-Osterweiterung um die Ukraine und Georgien gewandt habe, verteidigte Merkel. Hätte die NATO den beiden Ländern damals eine Beitrittsperspektive gegeben, hätte der russische Präsident Wladimir Putin schon damals einen "Riesenschaden in der Ukraine anrichten können".

Viel versucht

Es sei so, "dass ich mir nicht vorwerfen muss, ich hab es zu wenig versucht", sagte Merkel zu der Frage, inwieweit sie dazu beitragen konnte, eine Eskalation mit Russland zu verhindern. "Ich habe es glücklicherweise ausreichend versucht. Es ist eine große Trauer, dass es nicht gelungen ist."

Merkel verurteilte den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine erneut scharf. "Das ist ein brutaler, das Völkerrecht missachtender Überfall, für den es keine Entschuldigung gibt", sagte sie.